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Gleich zweimal wurde der Geist von Antonio Gramsci beschworen, und zwar ausgerechnet mit einer fast zu Tode zitierten Maxime, die gar nicht von ihm stammt. Der Pessimismus des Verstandes und der Optimismus des Willens, den sowohl Gabriele von Arnim in ihrer Vorstellung von Elif Shafak, der Eröffnungsrednerin des  Brave Soul Herren Pullover Light Grey
 wie die türkische Schriftstellerin selbst beschworen, begleitete den marxistischen Philosophen von einem Artikel in der von ihm mitbegründeten Wochenzeitung „L’Ordine Nuovo“ im April 1920 bis zu seinem frühen Tod 1937. In Variationen geistert sie, autobiografisch gefärbt, vor allem aber geschichtsphilosophisch ausbuchstabiert, durch  seine lanagjährigen „Gefängnisbriefe“ . Unter Mussolinis faschistischer Regierung war Gramsci 1926 unter anderem wegen angeblicher Anstiftung zum Bürgerkrieg zu 20 Jahren Haft verurteilt worden.

Ihre Rede im Haus der Berliner Festspiele zählt sämtliche Sorgen der zeitgenössischen Demokratien auf:  die Verdunklung mitten in Europa, die Gefahren der Selbstzensur, die Warnung vor einem Verlust der Gewaltenteilung,  den Wunsch, Bürgerbeteiligung über das Wahlkreuz hinaus zu schaffen – und die Notwendigkeit, Regierung und Bevölkerung nicht zu verwechseln. In weiten Teilen übernahm Shafak, was sie schon im Mai auf dem Oslo Freedom Forum über „Turkey and the Loss of Democracy“ vorgetragen hatte. Die Lebendigkeit, mit der diese Königin der freien, spontan anmutenden und doch bis ins Letzte vorbereiteten Rede aus ihrem Baukastensystem schöpfte, hatte dennoch etwas Ermutigendes. Gerade Selbstverständlichkeiten oder solche, die man gerne dafür halten würde, dürfen rituell, ja zeremoniell wiederholt werden.

Geplante Haftungsfreistellung für WLAN-Betreiber droht zu scheitern

23.06.2017 12:37 Uhr Joerg Heidrich
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(Bild: dpa / Julian Stratenschulte)

Die geplante Abschaffung der Mitstörerhaftung für die Betreiber offener WLAN-Angebote steht vor dem Scheitern. Vertreter der SPD-Fraktion machen hierfür die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag verantwortlich.

Während die Große Koalition kurz vor Ende der  Legislaturperiode mit Macht noch Gesetze verabschiedet , die die digitalen Bürgerrechte erheblich einschränken, droht parallel dazu ein anderes Projekt zu scheitern: Die geplante Haftungsbefreiung der Betreiber offener WLAN steht offenbar kurz vor dem Aus. Dies ist umso überraschender, da sich Angela Merkel noch vor drei Tagen auf dem Verbrauchertag explizit dafür selbst lobte, ihre Regierung habe  offenes WLAN möglich gemacht .

Erhebliche Rechtsunsicherheiten

Im Vergleich zum Rest der Welt gibt es in Deutschland nach wie vor nur wenig offene WLAN-Zugänge. Schuld daran ist vor allem die restriktive und weltweit wohl einzigartige Rechtslage, welche die Betreiber solcher Angebote für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer in Haftung nimmt. Denn wer als WLAN-Anbieter durch die IP-Adresse ermittelt wird, kann als so genannter Mitstörer das Ziel teurer anwaltlicher Abmahnschreiben werden. Unter diesem Risiko leiden nicht nur Privatpersonen, sondern außer Einrichtungen wie Hotels und Cafés auch der gesamte eCommerce in Deutschland.

Dementsprechend war die Verbesserung des Rahmens für offenes WLAN ein bedeutender Teil der  Digitalen Agenda  der Bundesregierung. Nachdem bereits im Sommer 2016 ein  Versuch des Gesetzgebers zur Verbesserung der Rechtslage  in der Praxis weitgehend gescheitert ist, soll ein  neuer Gesetzentwurf nun endlich Rechtssicherheit  bringen. Noch im Mai feierte sich die Bundesregierung damit, nun endlich einen " Durchbruch für freies öffentliches WLAN " erzielt zu haben. Der damals präsentierte Entwurf sieht eine weitgehende Haftungserleichterung für Anbieter vor, war allerdings auch  Gegenstand von erheblicher Kritik .

Keine Einigung der GroKo-Fraktionen

Doch selbst diese geplante Liberalisierung der Rechtslage zugunsten von Bürgern und Unternehmen droht nun offenbar zu scheitern.  MMI Veni Vidi Vici Geburtsjahr 2001 16 GeburtstagsGeschenkGeschenkAndenken In der römischen Zahlen aus Langarmshirt Brown
 machen hierfür die Fraktion der CDU/CSU im Bundestag verantwortlich. Diese sei nicht bereit, den vorliegenden Gesetzentwurf zur WLAN-Haftung abzuschließen. Somit verhindere sie "notwendige Klarstellungen zur Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter" und blockiere "ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda". Vielmehr seien "neue und grundsätzliche Bedenken vorgetragen worden, die sogar die jetzige Rechtslage infrage gestellt" hätten.

Eine öffentliche Stellungnahme der CDU/CSU-Fraktion zu dieser Frage gibt es derzeit noch nicht. Sofern innerhalb der Koalition nicht in allernächster Zeit eine Einigung erzielt wird, droht damit eines der wichtigsten digitalen Projekte der Regierung zu scheitern. ( Heisenberg Meth Guns and Breaking Money Bad Tshirt Navy Blau

Real Madrid hat sich schon vor dem Ligastart den zweiten Titel der Saison gesichert. Die Mannschaft von Trainer Zinédine Zidane gewann das Rückspiel des spanischen Supercups nach Treffern von Marco Asensio (4. Minute) und Last Duel Obi Wan Darth Vader Sumi e Star Wars Mens Baseball Long Sleeved TShirt White/Red
(39.) 2:0 (2:0) gegen den FC Barcelona . Bereits das Hinspiel hatte Real 3:1 gewonnen . In der vergangenen Woche hatte sich Real nach einem Sieg gegen Designer Einmal mit Profis Männer Premium Kapuzenpullover / Hoodie Orange
schon den europäischen Supercup gesichert .

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begann Real vor eigenem Publikum, als müssten sie einen Rückstand aufholen. Die Gäste wurden schon am eigenen Strafraum beim Spielaufbau attackiert und zu Fehlern gezwungen. Schon früh erzielte Asensio mit einem wunderbaren Schuss aus 25 Metern die 1:0-Führung.